JScom, JAKARTA – Mahkamah Konstitusi (MK) resmi memanggil empat menteri untuk memberikan keterangan dalam sidang lanjutan sengketa Pemilu Presiden (Pilpres) 2024. “Sudah disampaikan, hari ini,” sebut juru bicara MK, Fajar Laksono, kepada Kompas.com, Selasa (2/4/2024).
Keempat menteri itu, yakni, Menteri Koordinator Bidang Pembangunan Manusia dan Kebudayaan (PMK) Muhadjir Effendy, Menteri Koordinator Bidang Perekonomian Airlangga Hartarto, Menteri Keuangan Sri Mulyani Indrawati, dan Menteri Sosial Tri Rismaharini.
Satu pihak lain yang akan dipanggil MK dalam sidang yang dijadwalkan pada Jumat (5/4/2024) itu adalah Dewan Kehormatan Penyelenggara Pemilu (DKPP) RI.
Ketua MK Suhartoyo menegaskan, pemanggilan ini bukan berarti MK mengakomodir permintaan capres-cawapres nomor urut 1 Anies Baswedan-Muhaimin Iskandar dan capres-cawapres nomor urut 3 Ganjar Pranowo-Mahfud MD selaku pemohon, yang memang sebelumnya meminta agar sejumlah menteri Kabinet Indonesia Maju dipanggil Mahkamah.
Ia berujar, dalam sidang sengketa seperti ini, MK tidak bersifat berpihak dengan mengakomodir keinginan salah satu pihak terlibat sengketa.
“Jadi semata-mata untuk mengakomodir kepentingan para hakim. Jadi dengan bahasa sederhana, permohonan para pemohon sebenarnya kami tolak, tapi kami mengambil sikap tersendiri karena jabatan hakim, pihak-pihak ini dipandang penting untuk didengar di persidangan yang mudah-mudahan bisa didengar di hari Jumat (5/4/2024),” jelas Suhartoyo.
Sebelumya, kubu Anies meminta agar MK memanggil empat menteri Kabinet Indonesia Maju meliputi Sri Mulyani, Risma, Zulkifli Hasan, serta Airlangga Hartarto. Sementara itu, kubu Ganjar meminta Mahkamah memanggil dua menteri yakni Sri Mulyani dan Risma.
Belakangan, kubu capres-cawapres nomor urut 3 itu juga meminta MK menghadirkan Muhadjir Effendy. Kedua pemohon itu mendalilkan bahwa pemerintahan Presiden Joko Widodo mengerahkan sumber daya negara untuk membantu pemenangan Prabowo-Gibran dalam Pilpres 2024, utamanya melalui penggelontoran bansos secara jor-joran dengan jumlah yang hampir menyamai bansos era pandemi Covid-19.
Juru bicara hakim MK, Enny Nurbaningsih, menegaskan, empat menteri Kabinet Indonesia Maju yang akan dipanggil Mahkamah untuk memberikan keterangan dalam sidang sengketa Pilpres 2024 tidak dapat diwakili.
“Pihak yang diminta keterangan di persidangan adalah orang yang namanya disebut dalam surat panggilan sidang,” ucap Enny kepada Kompas.com, Senin (1/4/2024) malam. Enny meyakini, para menteri itu tidak akan mangkir dari panggilan sidang dengan alasan apa pun.
Enny tidak menjawab lebih lanjut ketika ditanya, apakah terdapat alasan yang dapat menjadi pembenaran menteri-menteri itu tidak memenuhi panggilan Mahkamah, seperti adanya kunjungan kerja atau tidak memperoleh izin Presiden Jokowi.
Dia menyebutkan, Mahkamah sudah memiliki pertimbangan tersendiri di balik keputusan mereka memanggil 4 nama menteri itu ke dalam sidang sengketa Pilpres 2024. “Sebagaimana dalil-dalil para pemohon, bukti-bukti yang diajukan, jawaban KPU, keterangan pihak terkait (Prabowo-Gibran, red.) dan Bawaslu, maka yang perlu untuk didalami lebih lanjut 4 pihak tersebut,” ujar dia. Ia tidak menjelaskan lebih lanjut soal pertanyaan lain, semisal, mengapa nama Zulkifli Hasan tak masuk dalam daftar sebagaimana dimintakan Anies-Muhaimin, begitu pula Menteri Dalam Negeri Tito Karnavian. Padahal, baik Anies maupun Ganjar memasukkan soal pengangkatan 271 penjabat kepala daerah sebagai salah satu dalil permohonan sengketa Pilpres 2024. (BM-HS)
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